Christian Ceranski: Sinn und Zweck von AGBs

Christian Ceranski ist Rechtsanwalt in seiner Kanzlei CERANSKI legal in München. Mit ihm sprechen wir über AGB-Recht, Vertragsgestaltung sowie Wahrung eigener Rechtspositionen.

Kaum eine Rechtsmaterie ist so bedeutend wie das AGB-Recht. Die AGB sind wohl der am häufigsten verwendete Bestandteil der Vertragsgestaltung. Was ist der Sinn und Zweck von den AGB?

Christian Ceranski: Die Wahrung eigener Rechtspositionen unter Berücksichtigung der eigenen Unternehmensorganisation und -ausrichtung bei einer Vielzahl sich wiederholender, ähnlich ausgerichteter, Rechtsgeschäfte.

Eine gesetzliche AGB-Pflicht gibt es in Deutschland nicht, doch sind sie für Unternehmen nahezu unverzichtbar. Wie genau profitieren Unternehmen von den AGB?

Christian Ceranski: Die Frage ist arg abstrakt. Im Kern dadurch, dass eigene Rechtspositionen zu Fragen von Zahlungsmodalitäten, Gewährleistung, Haftungsbeschränkung, geltendem Recht und Gerichtsstand gestaltet werden.

Pflegen Unternehmen Geschäftsbeziehungen zu anderen Unternehmen, und eines davon hat keine eigenen AGB, so gelten automatisch die Geschäftsbedingungen des Geschäftspartners. Warum ist das meist schlecht, und wie können sich Unternehmen vor Nachteilen durch die AGB des anderen schützen?

Christian Ceranski: Es ist nachteilig aus den vorgenannten Gründen. Schutz vor Nachteilen durch die AGB eines anderen stellen eigene AGB dar. Bei kollidierenden AGB gelten die Kollisionsklausel nicht, sondern gesetzliche Maßstäbe.

Was muss man beachten, wenn man AGB verwenden möchte und woher bekommt man rechtssichere AGB?

Christian Ceranski: Die Voraussetzungen für die wirksame Einbeziehung von AGB sind zu beachten (dies ist Einzelfall abhängig und davon abhängig, gegenüber wem sie verwendet werden: Verbrauchern oder Unternehmern). Erhältlich sind sie entweder bei Interessenverbänden oder bei spezialisierten Rechtsanwälten.

Welche Konsequenzen drohen bei fehlerhaften AGB und unwirksamen Klauseln?

Christian Ceranski: Eine viel zu abstrakte Frage. Kurz: Eine schlechtere Rechtsposition, gegebenenfalls eine höhere Haftung.

Herr Ceranski, vielen Dank für das Gespräch!

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